Konjunkturrat

Konjunkturrat
1. Begriff: 1967 nach § 18 StWG errichtete Institution (Beratungsgremium) zur konjunkturpolitischen Koordinierung von Bund, Ländern und Gemeinden, um eine konsistente ⇡ Konjunkturpolitik auf allen Ebenen des föderativen Staates zu sichern.
- 2. Besetzung: Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (Vorsitz) sowie der Finanzen, je ein Vertreter eines Landes und vier Vertreter der Gemeinden, Gemeindeverbände; die Deutsche Bundesbank hat das Recht, an den Sitzungen teilzunehmen.
- 3. Schwerpunkt/Aufgabenbereich: Prinzipiell alle Aspekte der ⇡ Stabilisierungspolitik (wie im StWG kodifiziert); bes. Möglichkeiten der Deckung des Kreditbedarfs der öffentlichen Haushalte (⇡ Debt Management). Der K. ist zu hören, wenn über eine Begrenzung der öffentlichen Kreditaufnahme befunden wird (§§ 19–25 StWG).
- 4. Bedeutung: Zusammen mit den übrigen Instrumenten der zurückgedrängten Stabilisierungspolitik keynesianischer Prägung hat der K. an Bedeutung verloren.

Lexikon der Economics. 2013.

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